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Legalisierungsdebatte von Drogen, Richtung, Regeln, Begleitmaßnahmen

Legalisierung spaltet die Republik, 44 Prozent sind gegen eine Legalisierung 43 Prozent, waren laut YouGov 2020 dafür
Bedeutet scheitert diese Politik, wird es schnell eine klare Mehrheit dagegen geben. Der Wunsch nach einer autoritär regulierenden Regierung (wie der DDR oder der alten BRD) die alle liberalen Auswüchse beseitigen soll, wächst. Nicht falsch verstehen die DDR war in Vielem liberaler als die alte BRD (Nacktheit, Sex) aber extrem streng gegen organisierte Kriminalität, Geschäftemacherei und gegen Gier. Gleiches gilt für Migration, Islam, Wettbüros, Kriminalität, Shisha Bars.. usw. die Meßlatte sinkt zudem immer weiter. Die Bürger werden immer empfindlicher.
Polizeigewerkschaft gegen Legalisierung, durchdachte Politik überzeugt zuerst die Exekutive des Staates bei diesem Thema. Die Kriminalbeamten favorisieren die "Portugiesische Lösung" Die Konsumenten werden wie Kranke behandelt, der Drogenhandel, die organsierte Kriminalität werden weiterhin bekämpft.
Kapitalistische Unternehmungen scharren bereits mit den Füßen, spekulieren auf große Gewinne
Vor der Legalisierung die zunächst nur wie in der Schweiz in kleinen Testgebieten beginnen kann, wäre Vieles an begleitenden Maßnamen einzuführen, zu optimieren und zu beachten.
Hauptziel wäre die Zerschlagung der OrKr (organisierten Kriminalität) und Einführung von Jugendschutz, Verbraucherschutz, Arbeitnehmerschutz usw. in diesem freiwüchsigen Konsumsegment
Es gibt mehrere Aspekte zu beachten:
- durch den illegalen Handel wird das organisierte Verbrechen von Tag zu Tag stärker, korrumpiert Staat und Politik, schwächt die Bevölkerung.
- die organisierte Kriminalität soll durch die Legalisierung um 25 Millionen EU Konsumenten von Cannabis gebracht werden. Das wird ein harter Kampf.
Somit würde der Handel kontrolliert, die Handelsbedingungen entsprechen unseren gesellschaftlichen Standards realisiert. Der Konsum wird gesünder, der Staat erhöht seine Einnahmen zugunsten des Gesundheitswesens, Kiffen für den Frieden, für die Krankenschwester oder ähnlich wäre das Motto.
Die organisierte Kriminalität stellt eine große Bedrohung für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen sowie für die europäische Wirtschaft dar. In einigen Städten, Stadtteilen und auch in einzelnen Ländern haben diese Kreise inzwischen erheblich und bedrohlich an Macht gewonnen. Die Einnahmen aus organisierter Kriminalität beliefen sich 2019 auf 1 % des Bruttoinlandsprodukts der EU, d. h. auf 139 Milliarden €. Diese Geld stellt Macht dar, dieses Geld wird reinvestiert, damit macht sich das organisierte Verbrechen breit und nistet sich allerorten ein.
Der Aspekt der Legalisierung soll vor allem unter dem Aspekt des Entzugs jeglicher Geschäftsmöglichkeit für das organisierte Verbrechen ausgestaltet werden. 
Dieser zentrale gesellschaftliche Belang kommt in der Diskussion viel zu kurz, entsprechend ist zu befürchten das am Ende der Bock zum Gärtner gemacht wird. Dieser zentrale Aspekt der Legalisierung  darf nicht unbeachtet bleiben.

 
Die Konsumenten kaufen illegal Drogen und sind somit die Melkkühe des organisierten Verbrechens, es muss eine Aufklärungskampagne geben die sich gegen dieses asoziale Konsumverhalten wendet. Der illegale Handel verbreitet zudem Produkte ohne Garantie, ohne Rücktrittsrecht, Qualitätsstandards, verschnitten und teils Gesundheitsgefährdend. Die organisierte Kriminalität tritt alle Arbeitnehmerrechte und Verbraucherschutzrechte mit Füßen. Von Ökozertifikaten, CO2 Standards und fairtrade usw. keine Spur, es ist extrem uncool illegale Drogen zu konsumieren. Die Errungenschaften der Kämpfe der Arbeiterklasse werden durch den illegalen Handel der organisierten Kriminalität völlig unterminiert, hier  gilt Faustrecht und ähnliches. In den Niederlanden wurde im Zuge der massiven Auseinandersetzung zwischen Staat und organisierter Kriminalität gar ein Folterkeller der OrKr (organisierten Kriminalität) entdeckt.
- der Staat muß Schwachsinnsentwicklungen revidieren. Es kann nicht sein, dass die Zigarette im Jahre 2013 in der Eckkneipe verboten wird und zeitgleich Shisha Bars wie Pilze aus dem Boden schießen (es soll inzwischen 6.000 dieser Orte in Deutschland geben). Die Shisha Bars müssen verboten werden. 
- die Produktion und Abgabe der erlaubten Drogen muss komplett unter Kontrolle stehen. Keine Person, die in der Vergangenheit in diesem illegalen Bereich aufgefallen ist darf hier tätig werden. Ähnlich der Waffenherstellungserlaubnis und der  Waffenhandelserlaubnis. Anders als in den USA darf das Zeug selbst und dürfen auch die Samen nicht einfach massenhaft ins Ausland exportiert werden. Eine wild-liberale Zulassung und solch ein US Wildwachschaos muss von Anfang an durch strengste staatliche Aufsicht reglementiert und unterbunden werden. Ziel ist es die außereuropäischen und europäischen illegalen Handel komplett außer Gefecht zu setzen.
Haschisch und Marihuana: rund 25,2 Millionen Menschen konsumierten in 2020 die aus der Cannabispflanze gewonnene Droge in der EU.
Erreicht wird dies durch eine Abgabe von Qualitätscanabis zu Marktpreisen nach allen deutschen Arzneimittel- und Lebensmittelstandards. Es soll Sorten und Stärken geben die zuverlässig sind. Es soll klare Konsumempfehlungen und -warnungen geben und problematischer Konsum auch Thema beim Hausarzt sein, wie es bei Alkohol und Zigaretten längst der Fall ist.
Abgabe durch Apotheken (keine coolen Shops) das Ganze sollte komplett aus dem bisherigen kulturellen Milieu herausgerissen werden, sonst macht es keinen Sinn.  Es muss jedem klar sein, was nicht in der Apotheke angeboten wird, ist illegaler Scheißstoff (sozial, demokratisch, politisch und sozialistisch betrachtet) .
Die Strafen für Handel, Besitz und Konsum illegaler Ware müssen hoch sein. 
Ob die 4,5 Mio. Kokainkonsumenten in der EU ebenfalls in Europa durch EU Angebote versorgt werden sollen oder gar Heroinabhängige, in Europa haben im Jahr 2019 schätzungsweise bis zu 3,27 Millionen Menschen Opiate konsumiert, wäre vom Erfolg abhängig.
Durch die Legalisierung soll die Gesundheit verbessert werden
Durch die Legalisierung soll der Konsum sich auf niedrigem und gesundheitlich vertretbarem  Niveau einpendeln.

 
Es geht nicht darum zu sagen yeah jeder kann anbauen, jeder kann handeln und verbreiten und konsumieren wie er lustig ist und egal woher das Zeug kommt. Neun die Dealer sollen komplett arbeitslos gemacht werden, dass ist das Ziel der Legalisierung.
Der Konsum sollte auch nach Möglichkeit in der Öffentlichkeit eingeschränkt werden (Raucherzonen und ähnlich).

 

 
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Von den Fehlern in den Niederlanden lernen
In den Niederlanden wurden zunächst idealistische Coffeeshops eröffnet. Inzwischen gibt es diese wie Sand am Meer, sie haben eine Dichte wie bei uns die unerwünschten Spielhallen. Der liberale Kapitalismus bekommt einfach nichts geregelt. Die Bevölkerung in den Niederlanden hat vielerorts Proteste gegen die Shops ergriffen, vielerorts werden die Shops geschlossen, die Kriminalität hat von der planlosen Freigabe sogar noch profitiert. Wer grenznah in diesen Shops einkaufen möchte wird enttäuscht, das ist verboten, dort stehen dann die Straßenhändler der organisierten Kriminalität direkt vor den Shops. In Großstädten wie Amsterdam (dort stehen 25% der Shops) werden vor allem Touristen versorgt, Konsumtouristen. Aich das gefällt den Niederländern nicht. mit der Legalisierung wurde diese Droge verharmlost und die Polizei hat sie aus dem Fokus verloren, das Gegenteil ist richtig. Die Polizei muss nach einer Abgabe durch Apotheken umso härter und ohne jedes Pardon gegen die Dealer vorgehen, Abschiebung sollte Teil der Strafe werden.
Der Artikel aus 2009 aktualisiert 2014 ist zu empfehlen, seit 2014 wurde es eher schlimmer in den Niederlanden, wie überall im Zuge des Migrationschaosses https://www.uni-muenster.de/NiederlandeNet/nl-wissen/rechtjustiz/drogeng...
Warum Apotheken?
Apotheken sind sehr unsexy und sehr weit weg von der Shisha Subkultur. In Apotheken wird auf Rezept medizinisches Cannabis abgegeben, dass bislang ohne Probleme und es kann so wie dort auch rezeptfreier Tee verkauft wird zudem rezeptfrei Cannabis abgeben werden. Kaum ein Apotheker wird seine Zulassung riskieren für den zusätzlichen Vertrieb illegalen Cannabis. In den Niederlanden scheint dieser Aspekt nicht gelöst, im Gegenteil es scheint so, dass ein Teil der Coffeeshops in den Händen der organisierten Kriminalität ist und somit auch illegale Produkte vertreibt. Durch die Apotheken hätte der Staat die zusätzlichen Steuereinnahmen, die Steuer sollte ordentlich sein, in etwa der Tabaksteuer entsprechen (wie auch bei Kräuterzigaretten üblich). Kräuterzigaretten können ebenfalls über Apotheken bezogen werden.
In Bezug auf die Versandapotheken wäre nun zu überlegen, dürfen diese innerhalb der EU liefern, dürfen diese sich nicht am freien EU Binnenhandel beteiligen, nicht in Länder liefern in denen Cannabis weiterhin verboten bleibt? Wahrscheinlich muss dies im jeweils nationalen Rahmen verhaften.
Internationale Verantwortung mit rabiaten staatlichen Maßnahmen durchsetzen
DIE UNO ist im übrigen gegen die Legalisierung von Cannabis. Deutschland würde somit gegen internationale Empfehlung und ggf. Verpflichtungen handeln. Desto stärker ist die Verantwortung den Drogenbereich in einem eisernen autoritären, einseitig staatlich strukturiertem Regime zu vertreiben. Ein Scheitern wie in den Niederlanden würde in Deutschland bedeuten, die EU wäre dem organisierten Verbrechen ausgeliefert, bislang sind Länder wie Deutschland eher noch starke Staaten. Sollte diese Freigabe unter der Verantwortung der durch und durch unfähigen und antiautoritären Grünen (da bekifft) scheitern, dann steht der Barbarei Tür und Tor auf. Siegt der Staat über die organisierte Kriminalität bleibt dem Sozialismus eine Chance.
EU Grenzschutz muss rigoros werden
Die Grenzen der EU müssen rabiat und aggressiv gegen den Drogenschmuggel geschützt werden. Die Optionen der digitalen Überwachung müssen maximal und zum größte Schaden der organisierten Kriminalität umgesetzt werden. Die Flughäfen mit Flügen in Drittländer müssen jeweils rigoros auf den Kopf gestellt werden. Autos und Personen die die EU Aussengrenze passieren müssen kontrolliert werden wie in Zeiten des kalten Krieges. Die Drogen kommen über die Türkei (Opium und Amphetamine aus Afghanistan) über Nordafrika (Cannabis) und über Zentralafrika und Albanien (Kokain aus Südamerika) sowie Samen aus den liberal chaotischen USA.
Darunter werden auch Urlauber und Migranten leiden die aus Drittländern kommen, dass ist aber völlig egal. Die Freiheit binnen der EU muss gegen die Unfreiheit außerhalb der EU geschützt werden. Die Reisefreiheit gilt binnen der EU aber ausserhalb der EU wird es starke Einschränkungen geben. Binnen der EU werden sodann die Nester der organisierten Kriminalität ausgebrannt, notfalls wie in manchen Ländern bereits begonnen mit militärischen Mitteln.Die Organisierte Kriminalität soll auf den Stand von 0-5% zurückgedrängt werden, hierzu  werden natürlich Strafmaß mit Abschiebung wenn möglich alltäglich etabliert. Die Ursprungsorte der Drogen sind ausserhalb der EU zu finden, die EU organisierte Kriminalität ist wenn nicht bekanntermaßen italienisch, so zumeist außereuropäisch, stark türkisch, afrikanisch, asiatisch, amerikanisch.
Wir sehen was Kriminalität aus Staaten macht auch der Kosovo und Bosnien sind gescheiterte Staaten, Albanien ist Transferstaat.
 
Rechtsstaat bedeutet nicht das jeder alles machen darf und der Gesellschaft auf der Nase herumtanzen kann, Rechtsstaat bedeutet das es klare regen gibt über deren Einhaltung Staat, Gesellschaft und Gerichte wachen. Die Strafen können auch in einem Rechtsstaat hart sein, sofern sie für Alle telegen.
 
Das Lex Maske dass Bundestagsabgeordnete straffrei belässt die eindeutig Straftaten begangen haben lässt daran zweifeln, dass die Eliten noch ein Empfinden für richtig und falsch haben. Eher gibt es den Eindruck, dass man die eigenen Schurken Laufen lässt und politische Gegner mit dem Mittel des Staates bekämpft.
Hierzu ein herrlich erfrischender Seniorbeitrag aus Bayern: https://www.youtube.com/watch?v=kKtP9DhoDTY
 
Digitale Währungen
Die digitalen nichtsstaatlichen Währungen die nun vor allem dazu dienen Gelder der organisierten Kriminalität zu transferieren müssen zerschlagen werden. Selbst wenn dies nur für den EU Bereich gelingen sollte.

 
Einfach ist weder die richtige Legalisierung noch der seriöse Kampf gegen die dunkle Seite der Macht, die sich längst mit der offiziellen Macht gemein macht
All dies zeigt, so einfach wird das mit der richtigen Legalisierung nicht Laufen. Damit verbunden sein muss folgerichtig ein echter Kampf gegen die organisierte Kriminalität in deren Händen sich geschätzt ca. 30 Mio. Bürgerinnen und Bürger der EU regelmäßig durch ihr Konsumverhalten begeben. Hierzu muss natürlich auch eine EU weite Image- und Aufklärungskampagne her. Die OrKr wird nicht tatenlos zuschauen wie ihr die Butter vom Brot genommen wird, sie wird mit den Mitteln von Erpressung usw. arbeiten. Hierzu muss der Staat mit Meldeeinrichtungen reagieren die diese Tatbestände tatsächlich zuverlässig abarbeiten.
Mit der einfachen Freigabe von Cannabis wäre kein Meter Boden gewonnen gegen die OrKr, wenn man es Laufen lässt, läuft es für die OrKr. Gesellschaft und Staat müssen sich für die lichte Seite gegen die dunkle Seite entscheiden und die OrKr isolieren und dann eindampfen. Menschenhandel, Plagiate.. der Zettel ist sehr lang. Entzug faktischer Doppelstaatsbürgerschaft und Abschiebung ist ein sehr effektives Mittel, das kaum genutzt wird.

 
Mit nur Legalisierung ist es nicht getan, mit einer grundlegenden Änderung sind weitere begleitende Änderungen notwendig, so geht regieren. Nicht einfach die Grenzen, die Schleusen öffnen.
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Es muss natürlich ein richtiges Denken her, die herrschenden Werte sind durch den Liberalismus, die Gier, die Freiheit der Herrschenden zur Bereicherung und die Entfernung zwischen den Klassen inzwischen komplett abgehoben
Dialektik des herrschenden Denkens... hier läßt sich rückschließen, dass in den Eliten selbst nicht mehr hehre Ideale gelten sondern dass es in einigen Milieus einen Moral- und Sittenverfall gibt. Dort rangiert Gier ganz oben.
 

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